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VGH Hessen, 30.03.1983 - 2 TG 26/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1983, 2280
- NVwZ 1985, 208 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Hessen, 21.09.1993 - 2 UE 3583/90
Versagung einer Sondernutzungserlaubnis aus allgemeinen ordnungsrechtlichen …
Dementsprechend hat der Senat in dem bereits zitierten Beschluß vom 3. April 1987 unter ausdrücklicher Aufgabe seines früheren, von der Beklagten zur Stützung ihrer Rechtsauffassung weiterhin herangezogenen Standpunkts (Beschluß vom 30. März 1983 - 2 TG 26/83 -, ESVGH 33, 223) ausgeführt, eine normativ nicht näher vorbestimmte Ermessensbetätigung müsse ihre Rechtfertigung in dem Zweck des der Entscheidung zugrundeliegenden Gesetzes und der vom Gesetzgeber gewollten Ordnung der jeweiligen Rechtsmaterie finden, weshalb sich die Ermessensbetätigung nach § 16 Abs. 1 HStrG an straßenrechtlichen Gesichtspunkten zu orientieren habe. - VG Frankfurt/Main, 21.07.2011 - 8 L 1521/11
Widerruf einer Pressemitteilung
Dabei ist zu unterscheiden zwischen dem Anordnungsgrund (§ 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO), der insbesondere die Eilbedürftigkeit einer vorläufigen Regelung begründet, und dem Anordnungsanspruch, d.h. dem (mit dem im Hauptsacheverfahren geltend zu machenden materiellen Anspruch identischen) materiellen Anspruch, für den der Antragsteller vorläufigen Rechtsschutz sucht (allg. Auffass., vgl. z.B. Hess. VGH, Beschluss vom 30.03.1983 - 2 TG 26/83 -, NJW 1983, 2280; Beschluss vom 13.06.1988 - 1 TG 2054/88 -, NVwZ-RR 1989, 30; Beschluss vom 05.09.1997 - 7 TG 3133/97 -, NJW 1997, 2970;… Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 16. Aufl. 2009, § 123 Rn. 6). - OLG Bremen, 10.04.1995 - 2 U 107/94
Einstweilige Verfügung gegen Gesellschafterbeschlüsse ; Übereinstimmende …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Rheinland-Pfalz, 29.05.1987 - 7 B 40/87
Voraussetzungen für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ; Anforderungen an …
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